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Windenergie-Ausbau und Artenschutz: BWE kritisiert Fachkonzept Habitatpotentialanalyse - substanzielle Nachbesserungen erforderlich

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Berlin – In der letzten Woche hat im Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) in Berlin die Verbändeanhörung zum Fachkonzept Habitatpotentialanalyse (HPA) stattgefunden. Der Bundesverband Windenergie (BWE) hat deutliche Kritik an dem Konzept geübt.

Aus der Perspektive des BWE ist das Fachkonzept ungeeignet, Verfahren zu beschleunigen und zu vereinfachen und benötigt substanzielle Nachbesserungen. Die politisch gesetzten Ziele eines beschleunigten Ausbaus der Windenergie können so nicht erreicht werden. Der BWE hat eine ausführliche Stellungnahme zu dem Thema veröffentlicht.

„Die HPA sollte Arten- und Klimaschutz in Einklang bringen. In dieser Form spielt sie in überkommener Weise den Klimaschutz gegen den Artenschutz aus und bekräftigt das falsche Narrativ eines Zielkonflikts zwischen Windenergie und Artenschutz. Die Energieverbände haben anlässlich der Anhörung am Donnerstag das Konzept geschlossen für unzureichend befunden“, so BWE-Präsident Hermann Albers.

Das vorgelegte Fachkonzept des BMWK ist aus BWE-Sicht ein klarer Rückschritt. Es verabschiedet sich von den Grundsätzen aus dem Entschließungsantrag der Parlamentsfraktionen von SPD, Grünen und FDP vom 05.07.2022. Statt alte Hürden abzureißen, baue es neue auf und behindere den Ausbau der Erneuerbaren Energien, so der BWE.

Der Verband kritisiert des Weiteren, dass das Fachkonzept auch die Absichten des im Sommer 2022 novellierten Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) konterkariere. Anstatt endlich zu einer handhabbaren Praxisanwendung des BNatSchG beizutragen, nehme es den Gesetzestext teilweise zurück und verschärfe Regeln für einzelne Prüfbereiche. „Um die Ausbauziele zu erreichen, braucht es mindestens eine Vervierfachung der Genehmigungen für Windenergieprojekte. Das wird mit dem Fachkonzept nicht gelingen, denn es verfängt sich in kleinteiligen und komplexen Regelungen, statt schlanke und einfache Entscheidungsgrundlagen bereitzustellen“, so Albers weiter. Der BWE warnt daher davor, das Fachkonzept als Basis für die Ausarbeitung der Rechtsverordnung zur HPA zu nutzen.

BWE und der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) haben ein eigenes gemeinsames Konzept für eine praxistaugliche Habitatpotentialanalyse erarbeitet und Ende März 2023 veröffentlicht. Dieses Konzept zeige, dass Arten- und Klimaschutz nicht im Widerspruch zueinanderstehen müssen, so der BWE.

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24.04.2023